Rechtsprechung
| BSG, 23.02.1993 - 11/9b BAr 21/92 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,18418) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an die Darlegung eines Verfahrensmangels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 26.09.1990 - 9b/7 RAr 96/88
Höhe des Übergangsgeldes bei zuvor bezogenem Versorgungskrankengeld
Auszug aus BSG, 23.02.1993 - 11/9b BAr 21/92
Dazu wäre auch auf den Zweck der Vorschrift einzugehen gewesen, die einerseits der Besitzstandswahrung (Kontinuität der Leistungen) im Interesse der Versicherten, andererseits der Verwaltungsvereinfachung dient (vgl auch: BSG SozR 3-4100 § 59c Nr. 2). - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 23.02.1993 - 11/9b BAr 21/92
Das gleiche gilt für die Behauptung, das LSG habe unrichtig entschieden; denn das Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde ist nicht auf die rechtliche Überprüfung der Richtigkeit des angefochtenen Urteils, sondern ausschließlich auf das Vorliegen eines Zulassungsgrundes iS des § 160 Abs. 2 SGG gerichtet (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7).